Die letzten Jahre haben unsere Gesellschaft aufgerüttelt: Die Klimabewegung, die wiedererstarkte Frauenbewegung oder Black-Lives-Matter-Aktivist*innen. Es hat sich einiges bewegt in unserer Gesellschaft. Auch in Winterthur. Aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Das Megathema seit über einem Jahr ist die Corona-Pandemie. Diese hat aufgezeigt, wie verletzlich wir sind. Dass Armut zu Krankheit führen kann. Und Krankheit zu Armut. Das darf nicht sein! Corona hat aber auch gezeigt, wie wichtig ein starker Staat, ein funktionierender Service Public, eine gutes Gesundheitswesen und soziale Sicherheit sind.

Für diese Themen habe ich mich in den letzten Jahren als Stadtrat eingesetzt – in Winterthur und darüber hinaus. Denn viele Weichen, die für unsere Stadt entscheidend sind, werden andernorts gestellt. Im Kanton oder beim Bund.

Wir müssen die Armut und nicht die Armen bekämpfen

• Es geht darum, Armut zu bekämpfen, und nicht die Armen. Angriffe auf die Leistungen der Sozialhilfe konnten – im Kanton Zürich, aber auch in Winterthur – abgewehrt werden.
• Mit einem schweizweit beachteten Pionierprojekt zur Falllast-Reduktion haben wir eine intensivere Betreuung von Sozialhilfebeziehenden umgesetzt. Zahlreiche andere Städte haben diesen Ansatz übernommen.
• Vor einem Jahr, in den Tagen nach dem Lockdown, als die städtische Sozialberatung überrannt wurde, konnten wir innert weniger Tage gemeinsam mit dem Finanzamt Unterstützung für Kleinstunternehmen, Freischaffende und Selbständigerwerbende auf die Beine stellen und unbürokratisch und rasch Auszahlungen vornehmen.

Gesundheitsversorgung in der Corona-Pandemie

• Mit den städtischen Alterszentren und der Spitex konnten wir einen wesentlichen Beitrag leisten, um die Gesundheitsversorgung gemeinsam mit anderen Partnern und dem Personal im Gesundheitswesen während der Corona-Pandemie sicherzustellen.
• Als am Silvester eine Ausschreibung für Impfzentren im Kanton Zürich publik wurde, konnte ich als zuständiger Stadtrat zusammen mit unseren Partnern im lokalen Gesundheitsnetzwerk innert weniger Tagen eine Eingabe in die Wege leiten: Am 6. April wurde das Impfzentrum Winterthur eröffnet.

Für ein vielfältiges, inklusives und offenes Winterthur

• 2019 konnten wir den städtischen Jugendpreis der Klimabewegung verleihen. Und beim Verleihungsanlass mit ihnen statt über sie zu diskutieren. Letzte Woche hat der Gemeinderat die Gemeindeordnungsrevision verabschiedet, die sowohl einen Jugendvorstoss wie auch einen Ausländervorstoss beinhaltet.
• Der Winterthurer Stadtrat unterstützt auch die Behördeninitiative im Kanton, die die Voraussetzung für ein Ausländer*innen-Stimmrecht auf Gemeindeebene schafft.
• Gemeinsam mit anderen Städten haben wir uns letztes Jahr bereit erklärt, aus humanitären Gründen Flüchtlinge in Notsituationen direkt aufzunehmen.

Einsatz für Winterthur und eine soziale Gesellschaft auf allen Ebenen

• Als Städtevertreter konnte ich an diversen Anhörungen in parlamentarischen Kommissionen teilnehmen: Etwa zu Asylthemen, Reformen der AHV und der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, zur Pflegefinanzierung oder kürzlich zur Frühförderung.
• Vor drei Jahren durfte ich an einer Medienkonferenz der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS teilnehmen, bei der die Situation der über 55-jährigen in der Sozialhilfe im Zentrum stand. Dabei wurde die Forderung lanciert, dass ältere Arbeitslose nach ihrer Aussteuerung nicht in die Sozialhilfe gelangen, sondern Anspruch auf eine Überbrückungsleistung erhalten. Am 1. Juli 2021 wird diese Überbrückungsleistung in Kraft treten.
• Im letzten September stimmten über 60 % der Zürcher Stimmbevölkerung (und 70 % in der Stadt Winterthur) für die Erhöhung des kantonalen Anteils bei den Zusatzleistungen zur AHV und IV. Dies nach einem jahrelangen Einsatz, der ohne die gute Vernetzung im Kanton, aber auch ohne breite Unterstützung in der Stadt Winterthur, nicht möglich gewesen wäre. Dies war ein Meilenstein auf dem Weg zu einem fairen Soziallastenausgleich. Und bringt ab 2022 jährliche Verbesserungen für die Winterthurer Stadtkasse von über 15 Millionen Franken.

Zugegeben, es lief nicht immer alles nach Wunsch und es gelang auch nicht alles. Aber bei den grossen und wichtigen Themen zeigt ein Blick zurück: Es waren bewegte drei Jahre seit 2018. Drei Jahre, in wir viel bewegen und auch erreichen konnten. Es gibt aber noch viel zu tun. Erst recht mit Blick auf die Corona-Pandemie und ihre Folgen. Deshalb will ich mich auch in Zukunft als Sozialstadtrat für eine Stadt für alle statt für wenige einsetzen.

Nicolas Galladé